Allgemeine Geschäftsbedingungen

Trust in dialog services GmbH

Stand Aug 2022

1. Geltungsbereich

1.1 Die trust in dialog services GmbH, Merkurring 33-35, 22143 Hamburg, UST-ID: DE281432331 nachfolgend TIDS genannt, erbringt alle Leistungen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1.2 Der Auftraggeber klärt sich durch die Auftragserteilung mit den Bedingungen dieser AGB einverstanden.

1.3 Die Auftragserteilung bedarf der schriftlichen Form.

1.4 Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn TIDS dies schriftlich bestätigt hat.

1.5 TIDS arbeitet grundsätzlich auf Basis von Dienstleistungsverträgen.

2. Leistungsumfang, Entgelte

2.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot, über dessen Inhalte Übereinstimmung zwischen TIDS und dem Auftraggeber

erzielt wurde. Diese Angebotsfassung ist Grundlage der Auftragserteilung.

Für den Fall, dass es im Verlauf des Entwurfs- und Realisierungsprozesses zu Änderungs- oder Erweiterungswünschen von Seiten des Auftraggebers die nicht durch das beauftragte Angebot gedeckt sind, legt TIDS zu diesen Punkten ein gesondertes Angebot vor, das ebenfalls schriftlich zu bestätigen ist.

2.2 Die Angebote von TIDS sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Alle Entgelte sind, wenn kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde, ohne Abzüge in drei Teilhonoraren zu bezahlen: ein Drittel bei Auftragserteilung, ein Drittel bei Abnahme des kompletten Entwurfs, ein Drittel nach Fertigstellung der Leistung.

2.3 Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen oder den sich aus dem Eigentumsvorbehalt ergebenden Verpflichtungen nicht nach, stellt er seine Zahlungen ein, wird über sein Vermögen das gerichtliche Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet oder laufen Ansprüche ein, die erhebliche und begründete Zweifel über seine Kreditfähigkeit aufkommen lassen, so wird unsere Gesamtforderung gegen ihn – auch bei Wechseln mit späterer Fälligkeit – sofort fällig.

2.3.1 Für den Fall, dass der Auftraggeber über vier Wochen mit der Zahlung im Verzug ist, ist die TIDS GmbH berechtigt, die Leistungen für den Auftraggeber sofort zu einzustellen.

Bei Zahlungsverzug kann TIDS Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen.

2.4 Etwaige Mängel oder aus der Sicht des Auftraggebers nicht akzeptierbare Änderungen sind innerhalb von 8 Tagen nach erbrachter Dienstleistungen oder Änderung zu melden.

2.5 Gegen Forderungen von TIDS kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen

aufrechnen.

2.6 Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der aktuell gültigen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

3. Urheberrecht

3.1. Für die Entwürfe der TIDS-Webdesigners als persönliche und geistige Schöpfung gilt das Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird.

3.2. Für die Entwicklung von Datenbankwerken als persönliche und geistige Schöpfung, deren Elemente systematisch oder methodisch angeordnet sind, gilt das Urheberrecht (§ 4 Abs. 1, Abs. 2 UrhG). Die Vervielfältigung von Online-Datenbanken oder von wesentlichen Teilen zu wirtschaftlichen oder privaten Zwecken ist unzulässig (§ 55a UrhG).

3.3 Im Rahmen des übernommenen Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

3.4 Die Nutzung der von TIDS erstellten Inhalte der Website (Grafiken, Quelltext, Skripte usw.) ist nur dem Auftraggeber selbst im

vereinbarten Umfang erlaubt, nicht jedoch deren Weitergabe an Dritte. Anderweitige Verwendungen bedürfen der ausdrücklichen

Zustimmung von TIDS.

3.5 Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf andere Veröffentlichungsformen als die mit dem Auftraggeber vereinbarten. (Ausdruck der

Internetseite, Diskette oder CD-ROM)

4. Haftung und Haftungsbeschränkung

4.1 TIDS haftet nur für Schäden, die von TIDS, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob

fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. In dem Fall der groben Fahrlässigkeit haftet TIDS jedoch maximal bis zu der Höhe des Auftragswertes. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

4.2 TIDS haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im

Verantwortungsbereich von TIDS, oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 4.1 besteht.

4.3 TIDS haftet in keinem Fall für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare Schäden und Folgeschäden, und für Schäden aus Ansprüchen Dritter.

5. Geheimhaltung, Presseerklärung

5.1 Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach, ggü. Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.

5.2 Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren.

5.3 Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

5.4 Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen wie Strategiepapiere, Briefingdokumente etc. nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

5.5 Presseerklärungen, Auskünfte etc., in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nach vorheriger schriftlicher Abstimmung – auch per E-Mail – zulässig.

5.6 TIDS darf den Auftraggeber als Referenzkunde on- wie offline kommunizieren.

6. Vertragslaufzeit / Kündigung

6.1. Die Mindestvertragslaufzeit aller Verträge beträgt, soweit nicht anderweitig vertraglich festgelegt, 12 Kalendermonate, beginnend mit dem Kalendermonat, in dem der Dienst bzw. die Leistung bereitgestellt wird. Wird die Leistung nicht mit einer Frist von 6 Monaten schriftlich zu Ende der Vertragslaufzeit gekündigt, verlängert sich diese stillschweigend auf ein weiteres Jahr. Die Beendigung der Leistung aus diesem Vertrag berührt die Laufzeit anderer Verträge nicht. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die Kündigung in keinem Fall.

6.2. Die TIDS GmbH behält sich das Recht vor, ohne Nennung von Gründen jeden Vertrag fristgerecht 4 Wochen vor Monatsende zu kündigen.

6.3. Die Vertragslaufzeit wird in den Angeboten gekennzeichnet und verlängert sich automatisch um die gleiche Vertragslaufzeit, wenn nicht 3 Monate, soweit nicht anders vereinbart, zum Vertragslaufzeitsende schriftlich gekündigt wird.

7. Umgang mit Daten

7.1 Soweit Daten an TIDS geliefert werden (Bilder, Textvorgaben, Videos, andere Dateien), stellt der Auftraggeber Sicherungskopien her.

7.1.1 Für den Fall eines Datenverlustes ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an TIDS zu übermitteln.

7.1.2 Für das Risiko hinsichtlich der Möglichkeit, dass auf dem Internet-Übertragungsweg übermittelte Daten abgefangen bzw. entwendet werden können, übernimmt TIDS keine Haftung.

7.2 TIDS weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von TIDS im notwendigen Umfang weitergeleitet bzw. bereitgestellt werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Auftraggeber einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

7.3 Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass das gelieferte Material frei von Rechten Dritter ist und gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen und für die Verwendung durch TIDS freigegeben ist.

7.3.1 Alle Rechte und Pflichten, die aus Inhalten, Daten und des Domainnamens entstehen, obliegen dem Auftraggeber. Er gewährleistet also auch die Einhaltung des Copyrights für sämtliches Text- und Bildmaterial.

7.3.2 TIDS ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und den laufenden Vertrag fristlos zu kündigen.

7.4 Der Auftraggeber ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Vorgenanntes gilt auch für Verweise des Auftraggebers auf solche Inhalte Dritter. Die Daten und Inhalte des Auftraggeber spiegeln nicht die Meinung von TIDS wieder.

7.5 Der Auftraggeber erhält zur Pflege seines Datenbestandes, Projektverwaltung und ggf. weiterer Leistungen eine Benutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus der unberechtigten Nutzung resultiert. Der Auftraggeber hat jederzeit die Möglichkeit sein Passwort durch eine schriftliche Mitteilung an uns zu ändern. Bei Missbrauch oder unerlaubter Weitergabe der Benutzerkennung und des Passwortes ist TIDS berechtigt den Zugang unverzüglich zu sperren.

8. Unzulässige Inhalte

8.1 Der Auftraggeber sichert zu, dass die darzustellenden Inhalte nicht gegen geltendes Recht, insbesondere das Strafrecht verstoßen. Sollte dies nicht gewährleistet sein, behält sich TIDS die sofortige fristlose Kündigung vor und unterbindet sofort die Verbreitung der Inhalte.

9. Sonstiges

9.1 Wenn nicht anders vereinbart, ist TIDS berechtigt, sein Firmenlogo auf die Internetseite des Auftraggebers dezent zu platzieren und dieses mit einem Link zur TIDS-Homepage zu versehen.

9.2 Der Auftraggeber erlaubt TIDS das Anzeigen von dessen Internetseite auf der Website von TIDS unter dem Menüpunkt Referenzen.

9.3 TIDS ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. TIDS ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Auftraggeber hierdurch keine Nachteile entstehen, oder es vertraglich anderweitig vereinbart wurde.

9.4 Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von TIDS an den Auftraggeber sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt TIDS an die E-Mail-Adresse des Auftraggebers oder postalisch zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt.

9.5 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Soweit diese Änderungen Entgelte und Leistungsinhalte betreffen, gilt eine 1 monatige Ankündigungsfrist. Dem Auftraggeber wird in diesem Fall ein außerordentliche Kündigungsrecht mit einer Frist von 4 Wochen ab Eintritt der Änderung eingeräumt.

9.6 TIDS ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit er sich für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt.

9.7 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Hamburg. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland

10. Schlussklausel

10.1 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame BesTIDSmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.